Archiv der Kategorie: Antifaschismus

Histo-Kino: Werner Scholem – ein jüdischer Radikaler in der Weimarer Republik

Histo-Kino im Januar steht wieder an. Diesesmal mit einem Kurzfilm über Werner Scholem und einer Buchvorstellung und Diskussion mit dem Historiker Ralf Hoffrogge (Im übrigen ein früherer FSI Geschicht’ler). Thema des Histo-Kino ist: Werner Scholem – ein jüdischer Radikaler in der Weimarer Republik

Buchvorstellung & Diskussion mit Ralf Hoffrogge

Werner Scholem Foto: Dietz Berlin
Werner Scholem
Foto: Dietz Berlin

Ankündigungstext:

Im Kriegsjahr 1917 ersehnte der 22jährige Werner Scholem die
„Zerschmetterung Deutschlands“ und diskutierte mit seinem Bruder Gershom
Scholem die Errichtung des Judenstaats in Palästina, doch nur ein Jahr
später wandte er sich begeistert einer neuen Utopie zu: dem Kommunismus.
Werner Scholem wurde zum Vertreter des „ultralinken“ Flügels der
Weimarer KPD und machte Karriere in der Partei. Ab 1924 stieg er zum
Organisationsleiter auf, sein Name stand für die „Bolschewisierung“ des
deutschen Kommunismus. Doch schon im Jahr darauf fiel Scholem selbst
einer Säuberung zum Opfer: auf Betreiben von Thälmann wurde er 1926
ausgeschlossen. Die KPD wurde nun zum außenpolitischen Arm Moskaus und
Scholem wirkte bis 1928 als einer der entschiedensten Kritiker Stalins,
in seiner Zeitschrift „Fahne des Kommunismus“ konnten kritische
LeserInnen erstmals den Begriff „Stalinismus“ finden. Doch obwohl die
Kritik der Ultralinken auf innerparteiliche Demokratie und das
Räteprinzip verwies, unterschätzten Scholem und seine Mitstreiter die
diktatorische Wende in der Sowjetunion.
Scholem wurde 1933 verhaftet und im Juli 1940 im KZ Buchenwald ermordet.
Über seine widersprüchliche Rolle als Protagonist der Bolschewisierung
und Kritiker Stalins wollen wir gemeinsam diskutieren mit Ralf
Hoffrogge, Autor des jüngst erschienenen Buches „Werner Scholem
(1895-1940) – eine politische Biographie“ (UVK Verlag, Konstanz 2014).
Den Einstieg bildet die 17-minütige Kurzdoku „Zwischen Utopie und
Gegenrevolution“ von Niels Bolbrinker, die Scholems Biographie
rekonstruiert.

zum Buch:

https://www.facebook.com/WernerScholemBiographie/

Filmdoku zu Werner Scholem:

https://www.youtube.com/watch?v=TQv-ieP7D2k&index=1&list=PL386363754EF67D7A

 

Wann: 26.01.16  um 20 Uhr

Wo: Projektraum H48 (Herrmannstraße 48, nähe U-Bhf Boddinstraße)

Wahlen zum Studierendenparlament (StuPa), Institutsrat (IR) und Frauenwahlgremium

Auch dieses Jahr stehen wieder zahlreiche Wahlen an der FU Berlin an.
Zum einen wird das Frauenwahlgremium gewählt, sowie die Nachwahl studentischer Mitglieder des Institutsrat (IR) und das jährlich zu wählende Studierendenparlament (StuPa).

Wir halten für euch den Arsch hin_Finale-Seite001
Diesjähriges Plakat der FSI (Kunst-)Geschichte mit dem Listennamen „Koser Nostra“ und der Listennummer 26.

Warum, wen und was wählen?

Wahlen stellen an der Universität die einzige Möglichkeit dar, sich demokratisch an Prozessen zu beteiligen und je mehr Wahlbeteiligung ist, desto höher die Wirksamkeit des Ansehens der studentischen Vertreter*innen und dessen Forderungen gegenüber der Professoralen Mehrheit in den jeweiligen Gremien.

  1. Frauenwahlgremium: Das Frauenwahlgremium richtet sich an alle Frauen* und wählt die Mitglieder jeder Statusgruppe, welche dann die nebenberuflichen Frauenbeauftragten und deren Stellvertreter*innen wählt. Hier geht es um die Interesse aller Frauen* des Fachbereichs, aber auch der gesamten Universität. Es werden nämlich sowohl auf dezentraler Ebener (Fachbereich) und zentraler Ebene (FU weit) die Frauenwahlgremien gewählt. Auf dezentraler Ebene unterstützen wir die studentischen Kandidat*innen Melanie G. und Julie Z. Wählen könnt ihr im Wahllokal in der Fabeckstr. 23-25 im Raum 1.0005 (1. Etage bei der Verwaltung des Fachbereichs und unserem „schicken“ Neubau). Bitte beachtet, dass die Wahl nur am Dienstag, 12. Januar, in der Zeit von 9-15 Uhr möglich ist! Ihr müsst Studiausweis und amtliches Lichtbildzeugnis mitbringen.
  2. Nachwahl der studentischen Vertreter*innen im Institutsrat (IR). Der IR ist für alle Geschichtsstudierende wichtig, da dieser Studien- und Prüfungsordnungen  erlässt, sowie sich um die Lehrplanung für die Semester kümmert. Wir (FSI Geschichte) treten als einzige Liste an und wollen mit eurer Stimme im IR uns für besseres Lehrangebot, bessere Studien- und Prüfungsordnungen einsetzen, sowie eure Interessen vertreten. Dafür stehen wir auch für Rückmeldungen bereit, ob via Mail, persönlich im Büro (A 117) oder Histo-Café ( A 112).
    Wählen könnt ihr im Wahllokal in der Fabeckstr. 23-25 im Raum 1.0005 (1. Etage bei der Verwaltung des Fachbereichs und unserem „schicken“ Neubau). Bitte beachtet, dass die Wahl nur am Dienstag, 12. Januar, in der Zeit von 9-15 Uhr möglich ist! Ihr müsst Studiausweis und amtliches Lichtbildzeugnis mitbringen.
  3. Studierendenparlament (StuPa):
    Vom Dienstag, 12 . bis Donnerstag, 14. Januar 2016 finden wieder die jährlichen Wahlen zum Studierendenparlament (StuPa) statt.
    Für das StuPa kandidiert die FSI Geschichte mit der Listennummer 26 FSI (Kunst-)Geschichte „Koser Nostra“!
    Warum das StuPa wählen? Das StuPa erlässt Resolutionen und wählt die Referent_innen des AStA, welcher gerade für euch und die Ini eine wichtige Unterstützung bei Studiumsproblemen darstellt, aber auch hilft, Ersti-Fahrten und O-Tage zu organisieren und diese finanziell unterstützt. Letztes Jahr konnten wir famose 3 Sitze im StuPa erreichen! Wir würden unsere Arbeit dort gerne fortsetzen und würden uns deshalb sehr freuen, wenn ihr uns eure Stimme gebt und uns so unterstützt!
    Wählen könnt ihr das StuPa im FMI vor den Hörsälen oder an den anderen Wahlstationen an der Uni (z.B. Silberlaube vor der Mensa 2): Perso und Studiererendenausweis nicht vergessen! Wie letztes Jahr sind wir diese Woche wieder mit einem Wahlstand vor dem FMI präsent und für alle Fragen, Probleme und Kritikpunkte ansprechbar.  Wir freuen uns auf euch! … support your local Fachschaftsinitiative!

LL-Gedenkdemonstration 10.Janunar

Am Sonntag, 10.Januar 2016 beginnt die LL-Gedenkdemonstration am U-Bhf Frankfurter Tor!

ll_demo_2016_plakat

Vor fast 97 Jahren, am 15. Januar 1919, wurden die beiden Revolutionär*innen Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg von faschistischen Freikorps ermordet.Mit der alljährlichen Liebknecht-Luxemburg-Gedenkdemonstration und dem antifaschistischen Block geben wir eine Kampfansage und verknüpfen Gedenkpolitik mit praktischen Kämpfen: gegen rassistische Hetze, geistige und reale Brandstiftung, faschistische und imperialistische Bedrohungen – für eine solidarische Gesellschaft jenseits von Staat, Nation und Kapitalismus.Luxemburgs und Liebknechts Analysen und Kämpfe gegen Militarismus, Imperialismus und Rassismus bleiben bis heute wichtige Bezugspunkte radikal linker Politik und sind Ausgang für den Aufbau einer befreiten Gesellschaft.
Der antifaschistische Block möchte emanzipatorische Kämpfe um Würde und Freiheit, jenseits von nationalistischer und kapitalistischer Unterdrückungslogik sichtbar machen und zusammenführen.
Dies bedeutet:

  • Kampf der rassistischen Hetze und Aufmärsche von PEGIDA, BÄRGIDA & Co.!
  • Unterstützt die antifaschistischen Kämpfe in den Außenbezirken! Solidarität mit den Kämpfen der Geflüchteten um Selbstbestimmung und Würde. Auf die Straße gegen Lagerunterbringung, Residenzpflicht, Abschiebungen und rassistische Sondergesetze!
  • Entschlossen gegen Rassismus und soziale Ausgrenzung in den Wahlkämpfen für BVV und Abgeordnetenhaus im September 2016 – Der AfD, NPD, CDU und SPD die rassistischen Mäuler stopfen!
  • Hoch die internationale Solidarität! Unterstützt die Kämpfe der internationalistischen Linken gegen Repression und für Selbstorganisierung – weg mit dem Verbot der PKK! Führen wir die Kämpfe gegen Faschismus, Imperialismus und religiösen Fundamentalismus zusammen.
  • Nie wieder Krieg! Gegen kulturrassistische Hetze und imperialistische Kriege. Zusammen auf die Straße gegen Kriegseinsätze und Waffenexporte!
  • Lassen wir die Stadt rebellieren: Organisieren wir uns kollektiv gegen Zwangsräumungen, rassistische Polizeikontrollen und steigende Mieten.
  • Betriebliche Organisierung und Kämpfe sind die Grundlage für gesellschaftliche Veränderungen.

Blockaden, Demonstrationen, Streiks: Geschichte wird gemacht.  
Auf zur LL-Demonstration 2016, hinein in den Antifa-Block!

„Eure Ordnung ist auf Sand gebaut.“
Rosa Luxemburg

Mehr Infos: 10.01.2016: internacionalismo21- Internationalistische Reihen im Antifa Block auf der LL(L)-Demo

Aktionen im Anschluss an die LL-Demo:

Gedenkrundgang auf dem Friedhof der Sozialist*innen mit Bernd Langer:
Direkt nach der Demo | Treffpunkt am Transparent des Antifa-Blocks, links vom Aufgang

Lesung von Texten von und über Rosa Luxemburg:
So, 10.01.2015 | 15:00 Uhr | Rosa-Luxemburg-Steg (Tiergarten)

Weitere Veranstaltungen zur Thematik:

Info-Veranstaltung: Klassenkampf im Betrieb
Fr, 08.01.2016 | 19:00 Uhr | Kiez-Treff Mediengalerie (Dudenstraße 10 / Kreuzberg)

9. Januar: Kiez-Demo: „HG und M99 verteidigen!“

Die FSI Geschichte zeigt sich solidarisch mit HG und dem M99. Nach Jahre langem Streit mit dem  Vermieter, droht nun die Existenz von HG (privat und beruflich) zu scheitern. Grund: Der Vermieter will das Gebäude teuer sanieren und daraus Profit schlagen. Gegen Gentrifizierung. Unten folgt der Aufruf!

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HG und M99 verteidigen!

Soli-Demo für das M99 & HG:
Sa, 09.01.2016 | 14:00 Uhr | Heinrichplatz (Kreuzberg)

Seit 1985 gibt es den Laden M99 in der Manteuffelstraße in Berlin-Kreuzberg. Den namensgebenden “Revolutionsbedarf” hat der Ladeninhaber HG bereits vorher verkauft. Mit seiner langen Geschichte ist der M99 heute einer der wenigen Orte, in dem der sprichwörtliche widerständige Geist eines alten Kreuzberges noch zu wehen scheint – auch wenn das Viertel rundrum inzwischen stark durchgentrifiziert ist. Der M99 ist kein Ort, wo es immer nur um’s Konsumieren geht. Hier muss jede*r auch was tun, um die Ware zu bekommen. Jede*r, der*die einmal da war, wird den M99 niemals vergessen, was vor allem an seinem Inhaber HG liegt. Mit voller Hingabe betreibt er seinen Laden und wohnt in den Räumlichkeiten darüber. Eine Zwangsräumung würde seine berufliche und private Existenz vernichten.

Auch für viele Nachbar*innen gehört der M99 und HG einfach zum Viertel. Er ist fest im Kreuzberger Kiez verankert und nicht mehr aus der Manteuffelstraße und aus der linksradikalen Szene in Berlin wegzudenken. Dem Vermieter ist das allerdings scheißegal, er kann aus dem Haus noch einiges an Profit schlagen, um es vielleicht durch einige Tricks in gewinnbringende Eigentumswohnungen umzuwandeln. Der unangepasste Laden ist da natürlich ein konkretes “Investitionshemmnis”. Um dieses zu “beseitigen”, konnte er nun ein Räumungsurteil für die Ladenfläche vor Gericht erreichen.
Der M99 ist fristlos bis zum 31.12.2015 gekündigt und soll bis dahin leer geräumt werden. Durch den baulichen Zustand der Räume (berufen auf das sogenannte Allgemeine Sicherheits- und Ordnungsgesetzes, kurz ASOG Berlin) ist es zudem möglich, dass der M99 jederzeit nach dem 31.12.2015 auch ohne die Ankündigung eines*r Gerichtsvollzieher*in geräumt werden kann. Der Rechtsstreit über den Wohnraum von HG läuft nebenbei weiter.

Es lässt sich kaum vorstellen, wie stark der M99 uns alle in den letzten Jahren für den notwendigen Kampf gegen das System ausgestattet hat. Nun ist es an der Zeit, unsere Solidarität zu zeigen und HG und den M99 mit allen Mitteln zu verteidigen. Wir werden nicht länger warten oder gar dem Staat in seiner Rechtssprechung vertrauen. Für uns steht fest, dass HG und der M99 bleiben! In den letzten Jahren war der Laden und sein Besitzer aufgrund der eindeutigen politischen Ausrichtung vielen ein Dorn im Auge. Es gab bereits mehrere (neonazistische) Brandanschläge auf das Haus und auch jede Menge Razzien der Cops. Nun kommt der Angriff vom Eigentümer, doch gemeinsam können wir auch dem entgegen treten!

HG ist nur ein Beispiel für täglich stattfindende Zwangsräumungen in einer Großstadt wie Berlin. Und auch wenn diese brutalste Form der Verdrängung selten verhindert werden kann, kann doch der Preis dafür in die Höhe getrieben werden. Einem Staat, der sich vorrangig dem Schutz des Privateigentums verschrieben hat, sagen wir den Kampf an!

Kein Friede mit den herrschenden Verhältnissen!
Wenn HG geräumt wird, dann werden wir nicht tatenlos zusehen!

Haltet euch bereit für Tag X der Räumung! Weitere Ankündigungen folgen!

Histo-Kino: Wer_Gew@lt_saeht – Von_Biedermeiern_und_Br@ndstiftern

Der zweite Histo-Kino abend im Wintersemester 15/16 beschäftigt sich mit der Pogromstimmung 1992 und versucht mit Input und Diskussion zur heutigen Debatte über Asylrechtsverschärfung anzuknüpfen.

Zeigen tun wir „Wer_Gew@lt_saeht – Von_Biedermeiern_und_Br@ndstiftern“

Dokumentation, BRD 1993, 43 min, Gert Monheim, WDR
„Der Film beleuchtet die Hintergründe des rassisti schen Pogroms von Rostock-Lichtenhagen.
Vom 22. bis zum 26. August 1992 wurde die Zentrale Aufnahmestelle für
Asylbewerber*innen (ZAst) und das daneben liegende Wohnheim der vietnamesischen
Vertragsarbeiter_innen von einem Mob aus Anwohner*innen und Neonazis angegriffen.
Bis zu 5000 Menschen applaudierten, als Steine und Brandsätze fl ogen. Der Film
arbeitet den Zusammenhang zwischen den Pogromen und den Kampagnen der CDU
und FDP zur Abschaff ung des Grundrechts auf Asyl heraus. Er rekonstruiert die Welle
der rassisti schen Angriff e und Brandanschläge und hinterfragtk kriti sch die Rolle der
politi sch Verantwortlichen und der Medien.
Mit Diskussion und Input von Akti vist*innen der North East Antifa (NEA) sowie kühlen Getränken.“

Wann: Ab 19:30

Wo: Projektraum H48 (Hermannstr. 48, U-Boddinstraße)

Die Veranstaltung ist barrierearm!!!

Refugee Schul- und Unistreik

SCHULSTREIK – Gegen Rassismus ob PEGIDA oder Staat – brennende Heime sind die Früchte ihrer Saat! – 19.11.2015 – 11:00 Uhr – Potsdamer Platz

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Rassismus auf der Straße: Über 500 gewaltsame Übergriffe auf Geflüchtete und Unterkünfte in diesem Jahr! Regelmäßig bringen die Rassist*innen wie PEGIDA und Nazis über 10.000 Menschen auf die Straße und auf einmal scheint es wieder ok Rassist*in zu sein. Im Vergleich zu 2012 sind die Übergriffe auf mehr als das Zwanzigfache gestiegen. Die rechte Gewalt eskaliert zu progromähnlicher Stimmung – und das nicht nur in Deutschland. Dazu gehören schon lange nicht mehr „nur“ Pöbeleien, sondern auch Brandanschläge und Hetzjagden, wie in Hellersdorf und Heidenau. Doch die Gewalt betrifft nicht nur Geflüchtete, sondern uns alle, denn alle die nicht in ihr Bild passen, werden zur Zielscheibe. Wir haben die Schnauze voll und werden das nicht länger hinnehmen!
Und auch der Staat tut kaum etwas um uns und unsere Freund*innen zu schützen.

Staatlicher Rassismus: Zwar ist es seit neustem Mode, dass sich die Bundesregierung anti-rassistisch gibt, aber die Realität sieht anders aus. Eine Asylgesetzverschärfung jagd die nächste, ihr Zweck: Mehr Menschen schneller abzuschieben, das Mittel: Abschiebehaft für bis zu 12 Monate. Die Grenzen werden wieder dicht gemacht und die Bundeswehr ins Mittelmeer geschickt um Schiffe zu versenken. Doch auch die Menschen, die Deutschland erreichen, erwartet hier kein rosiges Leben: Ein Lagerplatz, in dem ihnen 4 – 6 m² ist fast schon ein „Glücksfall“, viele müssen bei Regen und Kälte auf der Straße schlafen und verbringen Tage in den Schlangen zur Registrierung wie beim LaGeSo in Moabit. Dass in einem der reichsten Länder der Welt, das u.a. durch Waffenexporte täglich Fluchtursachen schafft und an jedem Krieg mitverdient, kein Geld da sein soll um den Opfern dieser Lage zu helfen, kaufen wir euch nicht ab. Geld ist da, es ist nur falsch verteilt! Gebäude, die leer stehen, um sie später gewinnbringend zu verkaufen und die Vernichtung von guten Lebensmitteln, sind nur zwei Beispiele dafür.

Wir kämpfen für eine Gesellschaft ohne Grenzen und Unterdrückung, in der es um die Bedürfnisse aller und nicht um den Profit weniger geht. Eine Gesellschaft in der wir gemeinsam und solidarisch zusammenleben und nicht mehr gezwungen werden den Großteil unseres Tages in Schulen und Betrieben „abzusitzen“. Eine Gesellschaft in der wir uns frei entfalten können, Lernen Spaß macht und alle Zugang zu guter Bildung haben.

Gleiche Rechte für Alle!
Volle Staatsbürger*innenrechte für Geflüchtete, heißt Recht auf Arbeit, volle demokratische Rechte und Bewegungsfreiheit

Lager Abschaffen!
Für die Unterbringung in eigenen Wohnungen. Wo es den Platz nicht gibt: Enteignung von Leerstand und Spekulationsobjekten und massiven Sozialwohnungsbau.

Werdet aktiv gegen rechte Gewalt!
Bildet antirassistische Strukturen und Schüler*innengruppen, organisiert euch, geht auf die Straße und seid da wo es brennt.

Rassismus keinen Raum bieten!
Für eine breite Jugendbewegung gegen jede Form von Unterdrückung.


Refugee Schul- und Unistreik Berlin

https://refugeeschulstreik.wordpress.com/

Histo-Kino: S@lv@dor – K@mpf um die Fr3ih3it

Das Wintersemester hat begonnen, wir sind voll im Ersti-„Stress“, dennoch werden wir im Oktober ein Histo-Kino machen.

Am 27.10.2015 wollen wir ab 20 Uhr beginnen. Zeigen tun wir S@lv@dor – K@mpf um die Fr3ih3it

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„Der Anarchist Salvador Puig Antich stammt aus bourgeoisen Verhältnissen und schließt sich dem studentischen Widerstand in der spanischen Franco-Diktator an, als protestierende Studierende und Freunde von der Polizei ermordet werden. Im Untergrund überfällt er als Radikaler Banken und genießt dabei auch das Rebellenleben, bis er vom Staat gejagt, schließlich gefangen und zum Tode verurteilt wird – für einen Polizistenmord, den er nicht begangen hat.“

Das Histo-Kino findet im Projektraum H48 (Hermannstraße 48, U-Bhf Boddinstraße) statt. Für alle, die den Projektraum noch nicht kennen: Ihr müsst bei Projektraum klingeln, dann über zwei Innenhöfe und in den ersten Stock. Der Ort ist rolligerecht.

Wann? 27.10.2015 um 18 Uhr
Wo? Projektraum H48 (Hermannstraße 48, U-Bhf Boddinstraße)

 

Podiumsdiskussion zu rassistischen Mobilisierungen in Berlin

Podiumsdiskussion zu den rassistischen Mobilisierungen in den Randbezirken

Plakat

Den rechten Mob stoppen!
Rückblick und Auswertung der Aktionen gegen die rassistischen Mobilisierungen in den Randbezirken

Podiumsdiskussion | 19. März 2015 | 20.00 Uhr | Bandito Rosso

 

Marzahn, Falkenberg, Köpenick, Buch: Seitdem bekannt wurde, dass in den Berliner Randbezirken Container-Lager für Refugees eröffnet werden sollen, tobt der deutsch Mob. Rassistische Anwohnende, Rassist*innen und Nazis hetzen dort Hand in Hand gegen Geflüchtete und tragen ihren Hass wöchentlich auf die Straßen. In seiner Breite und Zahlenmäßigkeit weckt die derzeitige rechte Mobilmachung in der BRD Erinnerungenen an die 90er Jahre. Zeitweise konnte die unangenehme Melange aus Anwohner*innen und Neonazis in Marzahn bis zu 1000 Menschen gegen eine vermeintlich drohende »Überfremdung« auf die Straße bewegen.
Berliner Antifaschist*innen stellen sich Woche für Woche den Rassist*innen entgegen – teilweise mit Erfolg, oft aber verbunden mit Niederlagen und dem Gefühl ausgebrannt zu sein. Mittlerweile haben die Aufmärsche durch kontinuierliche Gegenaktivitäten deutlich an Mobilisierungspotential verloren. Ein guter Moment, wie wir finden, um die letzten Moante auszuwerten.
Wir laden hiermit alle ein, die mit uns in den letzten Monaten auf den Straßen waren und die, die es vielleicht noch sein werden. Antifas aus den Randbezirken werden einen Rückblick geben welche Aktionen bisher gelaufen sind, was funktioniert hat und was beim nächsten mal besser laufen könnte. Gemeinsam wollen wir diskutieren: Welche Praxis brauchen wir? Welche effekiven Möglichkeiten gäbe es jenseits von Blockade und Demo noch? Wie könnten wir eigene Akzente setzen, die über den reinen Anti-Nazi-Kampf hinaus gehen? Und zu guter Letzt: Wie schaffen wir es, mehr Leute in die Außenbezirke zu bewegen?

 

Referent*innen:
– Marzahn: Antifa Kollektiv Marzahn/Hellersdorf (AKM)
– Hohenschönhausen: Gemeinsam gegen Rassismus – Hohenschönhausen
– Buch: North East Antifa (NEA)
– Köpenick: Uffmucken

Linksextremismus-Studie – What the fuck?!

Wir schließen uns dem folgenden Statement an:

Der AStA FU erwägt angesichts der kürzlich veröffentlichten Studie mit dem Titel „Gegen Staat und Kapital – für die Revolution! Linksextremismus in Deutschland – eine empirische Studie“ die Schließung des „Forschungsverbunds SED-Staat“ der FU zu beantragen. Dort werden politisch motivierte Ergebnisse mit äußerst fragwürdigen Methoden abgeleitet. Gesellschaftskritik,  Unzufriedenheit mit dem politischen System und ein undifferenzierter Begriff von Gewaltbereitschaft werden in einem konstruierten Linksextremismus vermengt, während der Vorwurf im Raum steht, die sonstige Wissenschaft verkenne diesen und fokussiere sich zu sehr auf Rechtsradikale. Der AStA FU weist die Studie als unwissenschaftlich zurück und fordert das Präsidium der FU dazu auf, sich vom Forschungsverbund zu distanzieren und den Weg frei zu machen für eine baldige Schließung.

Hinsichtlich der aktuell vorliegenden Studie heißt es auf der FU-Website „Auf Basis der Auswertung von Selbstdarstellungen und Programmatiken typischer linksextremer Gruppen entwickelten die Wissenschaftler eine Skala des Linksextremismus, die die zentralen Dimensionen eines linksextremen Weltbildes misst.“ Die vom Forschungsverbund veröffentlichten Studienergebnisse basieren auf einer eigens entwickelten „Linksextremismusskala“, die sechs Dimensionen umfasst: „Anti-Kapitalismus, Anti-Faschismus, Anti-Rassismus, Demokratiefeindlichkeit, kommunismusnahes Geschichtsbild/Ideologie und Anti-Repression“. Diese Dimensionen wurden anhand empirischer Befragungsergebnisse überprüft und daraus vermeintlich „linksextreme“ Einstellungsmuster in breiten Teilen der Bevölkerung konstruiert, die es in der Konsequenz durch den Staat als Gefahr für die demokratische Grundordnung zu bekämpfen gelte.

Damit wird durch den Forschungsverbund SED-Staat, der für seine anti-linken Hetztiraden bereits bestens bekannt ist, nicht nur die umstrittene Extremismustheorie vertreten, sondern auch die vermeintlich wissenschaftliche Grundlage dafür geliefert, einen breiten Teil unserer Gesellschaft zu kriminalisieren. Die von Befragten geäußerten Ängste und Befürchtungen, wie etwa vor einer zunehmenden Überwachung von Bürgern, dem Erstarken neofaschistischer Ideologien, dem in den vergangenen Jahren massiv gewachsenen Einfluss der Wirtschaft auf alle Teilbereiche unserer Gesellschaft oder der im Allgemeinen als ungerecht empfundenen Wirtschaftsordnung werden so zu Belegen für eine „linksextreme“ Grundhaltung gemacht, die im Gegensatz zu einer pluralistischen und offenen Gesellschaft stehen soll.

Wissenschaftliche Kritik am genutzten Extremismusbegriff tun die Autor_innen der Studie umgehend als politisch motiviert ab. Sie wiederholen das oft propagierte Mantra einer vermeintlich ideologiefreien und politisch neutralen Wissenschaft und führen sich damit selbst vor – denn die Studie ist im Rahmen des von der ehemaligen Familienministerin Schröder aufgelegten Programms gegen „Linksextremismus“ entstanden.

„Vor allem sind es die sozial Benachteiligten, die nun durch die Ergebnisse der Studie kriminalisiert werden sollen, denn politisch ebnet diese den Weg für eine massive Kriminalisierung sozialer Protestbewegungen, wie sie seit jeher auch an den Hochschulen vorkommen. Es ist unverantwortlich, dass hier an den Universitäten in Zeiten einer immer fragileren Gesellschaft derart Stimmungsmache unter dem Banner der Wissenschaft betrieben wird. Daher wäre eine Schließung des seit Jahren an der FU bestehenden Forschungsverbunds SED-Staat nun angesagt“, sagte Robert Haltaufderheide, Referent im Referat für Lehre und Studium des AStA FU.

Die in der Studie vorgenommene plumpe Einordnung von kritischen Sichtweisen als „demokratie-feindlich“ lehnt der AStA FU entschieden ab. In der Zusammenfassung der Studie heißt es explizit, dass „Wer den Pluralismus und die parlamentarische Demokratie beseitigen und eine ‚echte Demokratie‘ oder den Kommunismus errichten will, […] aus Sicht des demokratischen Verfassungsstaates als Extremist eingeordnet werden [muss].“ Implizit wird auch der Frust, sei es an Wohnungsnot oder Finanzierung des Studiums, als Fehleinschätzung dargestellt, da er nicht etwa den tatsächlichen Verhältnissen, sondern bloß dem gestörten Weltbild von „Linksextremen“ geschuldet ist. Die Universität ist kein ideologie- oder politikfreier Raum. Sie muss sich der Wirkungskraft ihrer Forschung bewusst werden. Und vor allem darf sie nicht verantwortungslos mit dem Label der Wissenschaftlichkeit umgehen.

„Man sollte annehmen Antifaschismus und Zivilcourage würden gefördert, von denen, die so gern mit dem Begriff Demokratie hantieren, aber das Gegenteil ist der Fall: Ein staatlich geförderter Forschungsverbund bläst implizit zum Angriff von Verfassungsschutz und Sicherheitsbehörden auf Linke und Antifaschisten. Dessen amtierender Präsident Hans Georg-Maaßen ist im Übrigen ebenfalls mit der FU assoziiert – ein Schelm, wer Böses dabei denkt.“, sagte Kai Lüke, Referent im Referat für Kommunikation und Antirepression des AStA FU.

Der Forschungsverbund SED-Staat wurde 1992 mit maßgeblicher Unterstützung des damaligen FU-Präsidenten Gerlach gegründet. Der Verbund hat die Aufgabe, „die äußeren und inneren Voraussetzungen der vierzigjährigen Existenz einer zweiten deutschen Diktatur“ zu untersuchen und ist bekannt für seine massiv anti-linken „Forschungen“. Der Historiker Wolfgang Wippermann bewertete die Hauptakteure als „Hobbyhistoriker“ und „nekrophile Antikommunisten“, die Wissenschaft als „politische Peep-Show“ betreiben würden. Sigrid Meuschel bescheinigte zwei Protagonisten des Forschungsverbunds „analytische Provinz“. Jürgen Kocka bezeichnete die Leiter des Forschungsverbunds als „Meister der politischen Demagogie“, sie seien „Autoren von Halbwahrheiten und Verzerrungen und Wissenschaftler ohne Glaubwürdigkeit und Seriosität – um es zurückhaltend zu formulieren“.